Staatspräsident (Slowenien)





































Präsident der Republik Slowenien


Standarte des Präsidenten

Standarte des Präsidenten


Präsident Borut Pahor

Amtierender Präsident
Borut Pahor
seit dem 23. Dezember 2012


Amtssitz
Präsidentenpalast in Ljubljana

Amtszeit
5 Jahre
(Wiederwahl einmal möglich)

Schaffung des Amtes
23. Dezember 1992

Letzte Wahl

12. November 2017


Webseite

www.up-rs.si

Der slowenische Staatspräsident (slowenisch Predsednik Republike Slovenije) ist das Staatsoberhaupt Sloweniens. Sein Amtssitz befindet sich in der Prešernova-Straße in der Hauptstadt Ljubljana.




Inhaltsverzeichnis






  • 1 Rechtsstellung und Kompetenzen


    • 1.1 Amtsenthebung




  • 2 Liste der slowenischen Staatspräsidenten


  • 3 Siehe auch


  • 4 Weblinks





Rechtsstellung und Kompetenzen |


Die Stellung des Staatspräsidenten innerhalb des politischen Systems Sloweniens ist vorwiegend repräsentativer Natur. Er wird auf fünf Jahre direkt vom Volk gewählt, eine einmalige Wiederwahl ist möglich. Der Präsident ist der Repräsentant der Republik sowohl in den Außen- wie auch in den Innenbeziehungen und der Oberbefehlshaber der slowenischen Streitkräfte.


Nach Artikel 111 der Verfassung schlägt der Staatspräsident der Staatsversammlung (državni zbor), nach Konsultation mit den Vorsitzenden der in das Parlament gewählten Parteien, einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt vor.


Im Fall, dass die Staatsversammlung aufgrund eines Ausnahmezustands oder Krieges nicht zusammentreten kann, hat er die Möglichkeit, Notverordnungen mit Gesetzeskraft zu erlassen (jedoch nur auf Vorschlag der Regierung). Solche Notverordnungen müssen aber von der Staatsversammlung bei ihrer nächsten Sitzung bestätigt werden.


Der Staatspräsident spielt auch eine wichtige Rolle in der Besetzung der wichtigsten Ämter innerhalb des slowenischen Justizwesens: So hat er das Recht, alle neun Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs (ustavno sodišče) und fünf Mitglieder des elfköpfigen Justizrats (sodni vet) der Staatsversammlung zur Wahl vorzuschlagen. Letzterer spielt eine wichtige Rolle in der Besetzung von Richterämtern.


Weitere Kompetenzen des Staatspräsidenten umfassen:



  • die Ausrufung der Wahlen zur Staatsversammlung

  • die Promulgation von Gesetzen

  • die Ernennung von Staatsbeamten

  • die Ernennung und Abberufung slowenischer Botschafter; die Akkreditierung ausländischer diplomatischer Vertreter

  • das Begnadigungsrecht

  • die Verleihung von Orden und Ehrenzeichen


Wenn die Staatsversammlung es fordert, muss der Staatspräsident in einer bestimmten Sache seine Meinung kundtun. Nach der gegenwärtigen Verfassung genießt der Präsident – im Vergleich zu anderen Staaten recht außergewöhnlicherweise – keine politische Immunität.



Amtsenthebung |


Die Staatsversammlung kann den Staatspräsidenten vor dem Verfassungsgerichtshof anklagen, wenn dieser gegen die Verfassung beziehungsweise gravierend gegen ein Gesetz verstößt. Eine Zweidrittelmehrheit der Richter kann in der Folge den Präsidenten seines Amtes entheben. Bis zu einer Entscheidung über das Zutreffen der Anklage kann der Gerichtshof den Präsidenten vorübergehend von der Ausübung seines Amtes entbinden.



Liste der slowenischen Staatspräsidenten |


















































SlowenienSlowenienStaatspräsidenten der Republik Slowenien
#
Bild
Name
Lebensdaten
Amtsantritt
Amtsaustritt
Partei
1

Milan Kučan

Milan Kučan1
* 1941
10. Mai 1990
22. Dezember 2002

ZLSD
2

Janez Drnovšek

Janez Drnovšek
1950–2008
23. Dezember 2002
22. Dezember 2007

LDS
3

Danilo Türk

Danilo Türk
* 1952
23. Dezember 2007
22. Dezember 2012
Parteilos
4

Borut Pahor

Borut Pahor
* 1963
23. Dezember 2012

amtierend

SD


1 Kučan wurde 1990 zum Präsidenten der jugoslawischen Teilrepublik Slowenien gewählt. Zwischen der Unabhängigkeitserklärung 1991 und seiner Wahl im Jahr 1992 fungierte er als Interimspräsident.


Siehe auch |


  • Wahlen in Slowenien#Präsidentschaftswahlen


Weblinks |




  • Offizielle Webseite des Staatspräsidenten (slowenisch, englisch)


  • Die Rechtsstellung und die Kompetenzen des Präsidenten (Memento vom 12. Januar 2006 im Internet Archive) (englisch)


  • Liste der Staatsoberhäupter und Regierungschefs von Slowenien World Statesmen.org (englisch)


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