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Generalversammlung der Vereinten Nationen United Nations General Assembly Assemblée générale des Nations unies Asamblea General de las Naciones Unidas
Organisationsart	Hauptorgan der Vereinten Nationen
Kürzel	UNGA
Leitung	Präsidentin für die 73. Sitzungsperiode 2018–2019 María Fernanda Espinosa Ecuador Ecuador
Status	aktiv
Gegründet	1945
Hauptsitz	New York, USA Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten
Oberorganisation	Vereinte Nationen Vereinte Nationen
Webseite der UN-Generalversammlung

Sitzungssaal der Generalversammlung

Ein Vertreter eines UN-Mitgliedstaates hält eine Rede vor der Generalversammlung

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (kurz: UNO-Vollversammlung oder UN-Vollversammlung, englisch United Nations General Assembly, UNGA) ist die Vollversammlung der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Sie tritt jährlich im September am UN-Hauptquartier in New York zusammen. Jeder Mitgliedstaat darf durch bis zu fünf Personen in einer Sitzung vertreten sein. Zum ersten Mal trat die Vollversammlung, damals mit Abgesandten aus 51 Staaten, am 10. Januar 1946 in der Westminster Central Hall in London zusammen.^[1]

Die Generalversammlung prüft und genehmigt den Haushaltsplan der Vereinten Nationen (Art. 17 I UN-Charta). Zu ihren weiteren Aufgaben gehört die Beratung und die Annahme von empfehlenden Resolutionen. Die Generalversammlung darf sich mit praktisch jeder Frage von internationaler Bedeutung befassen, solange sie nicht gleichzeitig vom UN-Sicherheitsrat behandelt wird (Art. 12 Paragraph 1 UN-Charta).

Im Gegensatz zu den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sind jene der UN-Generalversammlung völkerrechtlich nicht bindend, können jedoch dadurch politisches Gewicht haben, dass sie einen Entschluss einer Mehrheit der Mitgliedstaaten darstellen. Das heißt aber nicht, dass ihre Entscheidungen völkerrechtlich ohne Wirkung bleiben müssen: Die Resolutionen der UNGA können unter bestimmten Voraussetzungen zur Ausbildung von verbindlichem Völkergewohnheitsrecht beitragen. Zudem sind die Beschlüsse der UNGA, die organisationsinterne Angelegenheiten wie Verwaltungs- oder Budgetangelegenheiten (Haushaltsplan) betreffen, für das Sekretariat bindend.

Um die Arbeit zu erleichtern, hat die Generalversammlung Komitees (Ausschüsse) zu verschiedenen Themen eingerichtet, die wiederum Arbeitsgruppen einberufen können.

Hauptausschüsse |

Die Hauptausschüsse der Generalversammlung sind im Einzelnen:^[2]

1. Der Ausschuss für Abrüstung und internationale Sicherheit (Hauptausschuss 1)


2. Der Wirtschafts- und Finanzausschuss (Hauptausschuss 2)


3. Der Ausschuss für soziale, humanitäre und kulturelle Fragen (Hauptausschuss 3)


4. Der Ausschuss für besondere politische Fragen und Entkolonialisierung (Hauptausschuss 4)


5. Der Verwaltungs- und Haushaltsausschuss (Hauptausschuss 5)


6. Der Rechtsausschuss (Hauptausschuss 6)

Abstimmung |

Jeder Mitgliedstaat verfügt in der Generalversammlung über eine Stimme (Art. 18 UN-Charta), das heißt die Stimme jedes Staates ist gleich viel wert. Auf Kriterien wie Größe, Bevölkerungszahl oder Wirtschaftskraft kommt es nicht an. Die Beschlussfassung erfolgt bei wichtigen Fragen mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden und abstimmenden Mitglieder. Zu diesen gehören etwa:

• Empfehlungen bezüglich der Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit


• die Wahl der nicht-ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und der anderen Hauptorgane
  


• die Aufnahme neuer Mitglieder


• die Suspendierung von Rechten eines Staates aus der Mitgliedschaft


• der Ausschluss von Mitgliedern


• Budgetfragen

In anderen Fragen kommt eine Resolution mit einfacher Mehrheit zustande.

Dringlichkeitssitzungen |

Nach dem Beschluss 377A(V),^[3] die durch die Generalversammlung am 3. November 1950 angenommen wurde, besteht die Möglichkeit der Einberufung von Dringlichkeitssitzungen innerhalb von 24 Stunden, wenn der UN-Sicherheitsrat nicht in der Lage ist, einen Beschluss zu fassen bzw. Aktionen zu ergreifen, um den internationalen Frieden und die Stabilität zu bewahren. Letzteres ist üblicherweise dann der Fall, wenn der Sicherheitsrat uneins ist, also durch ein Veto eines oder mehrerer seiner Mitglieder blockiert wird. Derartige Dringlichkeitssitzungen werden einberufen, wenn mindestens sieben Vertreter der im UN-Sicherheitsrat vertretenen Staaten oder eine Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten dies verlangen.^[4] Die per Dringlichkeitssitzung einberufene Vollversammlung kann dann mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder Maßnahmen zur Lösung einer Krise beschließen. Dazu gehören auch militärische Maßnahmen.

In der Geschichte der Vereinten Nationen kam es bisher zu zehn Dringlichkeitssitzungen:^[4]

UN-Reform |

Die UN-Generalversammlung ist kein Parlament.^[5] Es handelt sich um eine Versammlung von weisungsgebundenen, diplomatischen Beamten der Regierungen der UN-Mitgliedstaaten ohne eine direkte demokratische Legitimation durch Wahlen. Die Bezeichnung der UN-Generalversammlung als „Weltparlament“ ist daher irreführend.

Im Zuge von Reformbestrebungen wurde vorgeschlagen, eine Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen zum Nationensystem hinzuzufügen, das aus Delegierten bestehen könnte. Eine solche könnte als Nebenorgan zur Generalversammlung gemäß Art. 22 UN-Charta oder als Hauptorgan gemäß Artikel 108 derselben eingerichtet werden. Auch denkbar wäre die Einrichtung als Internationale Organisation, die durch eine Kooperationsvereinbarung an die Vereinten Nationen gekoppelt würde.^[6]

Siehe auch |

• Liste der Sitzungen und Vorsitzenden der UN-Generalversammlung


• Liste der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates

Weblinks |

 Commons: Generalversammlung der Vereinten Nationen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• 
  United Nations General Assembly (UNO-Sprachen: arabisch, chinesisch, englisch, französisch, russisch und spanisch)

Einzelnachweise |

1. 
   ↑ UNRIC: Meilensteine der Vereinten Nationen
   


2. 
   ↑ Näheres dazu Geschäftsordnung der Generalversammlung (PDF; 1,4 MB), Regel 98.
   


3. 
   ↑ Uniting for Peace. Vereinte Nationen, 3. November 1950, abgerufen am 7. Januar 2018 (englisch). 
   


4. 
   ↑ ^ab Emergency Special Sessions. UN-Generalversammlung, abgerufen am 7. Januar 2018 (englisch). 
   


5. 
   ↑ Näher dazu Demokratische Legitimation der Tätigkeit internationaler Organisationen (PDF; 899 kB), S. 20 ff.
   


6. 
   ↑ Die Implementierung einer UNO-Parlamentarierversammlung auf UNPA Campaign, abgerufen am 7. August 2017
   

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	Speichern | Informationen | 05:15 min (2,97 MB) Text der gesprochenen Version (10. Dezember 2007)
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00V – DSystem der Vereinten Nationen

Hauptorgane	Generalversammlung • Sicherheitsrat • Wirtschafts- und Sozialrat • UN-Sekretariat • Generalsekretär • Internationaler Gerichtshof • Internationaler Seegerichtshof • Hoher Flüchtlingskommissar (UNHCR) • Hoher Kommissar für Menschenrechte (UNHCHR)
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